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Rechtsprechung
   LG Bonn, 05.10.2006 - 15 O 171/06   

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https://dejure.org/2006,20874
LG Bonn, 05.10.2006 - 15 O 171/06 (https://dejure.org/2006,20874)
LG Bonn, Entscheidung vom 05.10.2006 - 15 O 171/06 (https://dejure.org/2006,20874)
LG Bonn, Entscheidung vom 05. Oktober 2006 - 15 O 171/06 (https://dejure.org/2006,20874)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.11.2005 - III ZR 72/05

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld

    Auszug aus LG Bonn, 05.10.2006 - 15 O 171/06
    Die Vereinbarung einer Schenkbörse war, da sie auf ein Schnellballsystem gerichtet ist, sittenwidrig und damit nichtig, § 138 Abs. 1 BGB (vgl.: BGH NJW 2006, 45; BGH NJW 1997, 2314, 2315; OLG Köln, Urteil vom 07.02.2006 Az.: 15 U 157/05).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 2006, 45 f.), der sich auch das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 10.07.2006, 15 U 157/05) angeschlossen hat, kommt bei Spielen nach dem Schneeballsystem ausnahmsweise die Konditionssperre gem. § 817 Satz 2 BGB nicht zur Anwendung.

  • OLG Köln, 07.02.2006 - 15 U 157/05

    Rückforderungsanspruch in Schenkkreis

    Auszug aus LG Bonn, 05.10.2006 - 15 O 171/06
    Die Vereinbarung einer Schenkbörse war, da sie auf ein Schnellballsystem gerichtet ist, sittenwidrig und damit nichtig, § 138 Abs. 1 BGB (vgl.: BGH NJW 2006, 45; BGH NJW 1997, 2314, 2315; OLG Köln, Urteil vom 07.02.2006 Az.: 15 U 157/05).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 2006, 45 f.), der sich auch das Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 10.07.2006, 15 U 157/05) angeschlossen hat, kommt bei Spielen nach dem Schneeballsystem ausnahmsweise die Konditionssperre gem. § 817 Satz 2 BGB nicht zur Anwendung.

  • BGH, 22.04.1997 - XI ZR 191/96

    Gewinnspiele nach dem "Schneeballsystem" sind sittenwidrig

    Auszug aus LG Bonn, 05.10.2006 - 15 O 171/06
    Die Vereinbarung einer Schenkbörse war, da sie auf ein Schnellballsystem gerichtet ist, sittenwidrig und damit nichtig, § 138 Abs. 1 BGB (vgl.: BGH NJW 2006, 45; BGH NJW 1997, 2314, 2315; OLG Köln, Urteil vom 07.02.2006 Az.: 15 U 157/05).
  • LG Köln, 03.12.2007 - 13 S 301/07

    Verjährung eines Rückforderungsanspruchs gegen einen Teilnehmer eines

    Auch in der Literatur wird diese Rechtsprechung, nach der § 817 S. 2 BGB in den Schenkkreisfällen nicht zur Anwendung kommen kann, befürwortet (z.B. Armgardt, NJW 2006, 2070 ff.; Staudinger/Lorenz, BGB, Neubearbeitung 2007, § 817 Rn. 10; Möller, NJW 2006, 268 ff.), ebenso von großen Teilen der Instanzrechtsprechung (z.B. LG Bonn, Urt. v. 10.5.2006, 15 O 171/06, BeckRS 2007, 10624; LG Bonn, Urt. v. 5.4.2007, 6 S 378/06, BeckRS 2007, 15158; LG Arnsberg, Beschluss vom 15.1.2007, 3 S 157/06.
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 01.12.2006 - 15 O 171/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,38518
LG Düsseldorf, 01.12.2006 - 15 O 171/06 (https://dejure.org/2006,38518)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.12.2006 - 15 O 171/06 (https://dejure.org/2006,38518)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Dezember 2006 - 15 O 171/06 (https://dejure.org/2006,38518)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Der durch Verletzung von anwaltlichen Pflichten herbeigeführte Verlust eines Prozesses wegen Verjährung von Ansprüchen stellt keinen haftpflichtbegründenden Schaden dar; Schadensersatzanspruch wegen Pflichtverletzung des Anwaltsvertrages wegen Verjährung von ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 06.07.1993 - XI ZR 12/93

    Beratungs- und Prüfungspflichten der Bank bei ausländischen Wertpapieren

    Auszug aus LG Düsseldorf, 01.12.2006 - 15 O 171/06
    Darüber hinaus muss sie auch objektgerecht sein, was beinhaltet, dass der Anleger über alle Umstände und Risiken, die für die Anlageentscheidung Bedeutung haben, richtig und vollständig informiert wird (BGHZ 123, 126 ff. m.w.N.).
  • BGH, 08.03.2005 - XI ZR 170/04

    Zur Verjährung von deliktsrechtlichen Schadenersatzansprüchen beim Erweb von

    Auszug aus LG Düsseldorf, 01.12.2006 - 15 O 171/06
    Dass ein auf einer Beratungspflichtverletzung beruhender Schadensersatzanspruch bereits mit dem Erwerb der Wertpapiere entsteht und die Verjährungsvorschrift des § 37a WpHG auch für Ansprüche aus fahrlässigem deliktischen Handeln gilt, war auch schon vor der BGH-Entscheidung in Literatur und Rechtsprechung überwiegend vertreten worden (siehe Nachweise in dem Urteil des BGH vom 08.03.2005, NJW 2005, 1579 ff.).
  • BGH, 06.05.2004 - IX ZR 211/00

    Darlegungs- und Beweislast im Anwaltshaftungsprozess wegen des Verjährenlassens

    Auszug aus LG Düsseldorf, 01.12.2006 - 15 O 171/06
    Lässt ein Rechtsanwalt pflichtwidrig einen Anspruch verjähren, obliegt dem Auftraggeber der Nachweis, dass er den Anspruch gegen seinen Schuldner in unverjährter Zeit hätte durchsetzen können (BGH IBR 2004, 525 ff.).
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